Am Sonntag, den 7. Juni ist von 8:00 bis 18:00 Uhr Europawahl. buc.blog möchte wieder über die Wahl an sich und durch die politischen Hochschulgruppen über die Programme der einzelnen Parteien informieren.

Europawahl

Wer wird gewählt? 736 Abgeordnete des Europäischen Parlaments, davon 99 deutsche Volksvertreter. Die Sitzverteilung ist mit der aktuellen nahezu identisch, da der Modus nach dem Lissaboner Vertrag noch nicht angewandt werden kann.

Wo wird gewählt? In der gesamten Europäischen Union finden die Wahlen zwischen dem 4. und dem 7. Juni statt. Deutschland ist in insgesamt 430 „Wahlbezirke“ aufgeteilt, die sich meist mit den Landkreisen decken. In Hamburg wird in den sieben Bezirken Altona, Bergedorf, Eimsbüttel, Harburg, Mitte, Nord und Wandsbek gewählt.

Wer kann wählen? In Deutschland sind alle Unionsbürger ab 18 Jahren im Wahlbezirk ihres Wohnsitzes wahlberechtigt. Wer noch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat, sollte sich an sein Bezirksamt wenden.

Wie wird gewählt? Die Europawahl findet nach Mitgliedsstaaten getrennt in 27 verschiedenen Modi statt, die Wahl ist also nicht gleich (aber immerhin überall frei, geheim und unmittelbar). In Deutschland ist die Wahl nach dem Europawahlgesetz eine Verhältniswahl, dass heißt, dass jeder nur eine Stimme hat, die er für eine Partei (und nicht für einen Direktkandidaten) abgegeben kann.

Wie werden die Sitze vergeben? Die Parteien können eine Bundesliste oder mehrere „verbundene“ Landeslisten zur Wahl anmelden. Die Stimmen für die Liste einer Partei werden bundesweit zusammengezählt – es gibt also kein „Direktmandat“, keinen „Hamburger“ Abgeordneten, sondern im Endeffekt nur einen einzigen bundesweiten Wahlkreis. (So ist es für einen Kandidaten einer Bremer Landesliste praktisch unmöglich, gewählt zu werden: seine Partei bräuchte mehr als 60 % der Stimmen in Bremen, um einen Sitz zu gewinnen.) Die Sperrklausel liegt bei 5 %.

Wer steht zur Wahl? Die Parteien CDU, FDP, Grüne, LINKE, SPD und 27 weitere haben Listen zur Europawahl aufgestellt – erst im Parlament selbst schließen sich die Abgeordneten dann zu europäischen Fraktionen zusammen. Der Wahlzettel ist dadurch etwa einen Meter lang.

Weitere Informationen: Einen Wahl-o-Mat gibt es natürlich auch wieder. Wikipedia informiert hier, die Wahl-Seite des Europäischen Parlaments selbst ist hier zu finden. Von der Bundeszentrale für politische Bildung gibt es hier und hier Informationen.

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