Januar 2011


Die Einladung der Movie Society zum ersten International Movie Showcase der MLB-Studenten wäre eine Erwähnung an dieser Stelle wert gewesen. Ich habe das leider verpasst. Nun bekomme ich einerseits die Gelegenheit, das nachzuholen, denn der Showcase soll auf eine wöchentliche Basis gestellt werden. Andererseits enthält die erwähnte Einladung ohnehin bemerkenswert wahre Worte zum alten Problem „Wer sind eigentlich diese MLBs?“:

Das Verhältnis zwischen LL.B.- und MLB-Studenten war natürlich nie schlecht. Jedoch insbesondere deshalb, weil es faktisch nie bestand.

Am Freitag, den 4. Februar 2011 finden die Probevorlesungen („Vorsingen“) für den Juniorprofessor im Privatrecht statt, der das neue „Notarrechtliche Zentrum für Familienunternehmen“ leiten soll. Die Einrichtung wird finanziert durch die Hamburgische Notarkammer und die Deutsche Notarrechtliche Vereinigung. Die Stellenanzeige kann man hier lesen.

Wie beim letzten Mal möchte ich die Kandidaten kurz vorstellen:

13.15-14.00 Uhr: „Wertloser Formalismus? Zur Behandlung von Minderjährigenschutz und Vertretungsverboten der Eltern in der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs“
Dr. Alexander Krafka, Notar in Landsberg am Lech (Website). Studium in München, Diss im Registerrecht bei Canaris. Kommentiert im MüKo HGB, MüKo ZPO, Nomos Erbrecht und im AnwKomm Erbrecht. Lehrbuch und Handbuch zum Registerrecht. Prüfer in den Staatsexamina in Bayern, Lehrbeauftragter in Passau und Bremen. Kuselit-Treffer: 24, besonders im Notarrecht.

14.45-15.30 Uhr: „Der Einsatz von Gutscheinen – Einordnung in das bürgerliche Recht,
Leistungsstörungen und Gestaltungsmöglichkeiten“
Dr. Martin Zwickel
, Wissmit an der Uni Erlangen-Nürnberg (dort in der „Serviceeinheit Lehre und Studienberatung„) (Website). Studium in Erlangen-Nürnberg, Diss im deutsch-französischen Gerichtsverfassungsrecht. Gibt „Entscheidungen zur Examensvorbereitung“ heraus (PDF). Kuselit-Treffer: 6, besonders Klausuren und Urteilsbesprechungen.

Wie beim letzten Mal lohnt es sich zu kommen, da der neue Juniorprofessor nach seiner Einstellung auch jedes Trimester eine Vorlesung halten und eine Kleingruppe veranstalten wird. Die studentischen Vertreter in der Berufungskommission werden sich wieder maßgeblich am Votum der Zuhörer orientieren. Hoffen wir, dass die Vorträge mehr Relevanz für das Studium haben, als die Titel versprechen.

Danke an F.S.

Nachtrag: Die Zeiten haben sich etwas geändert. Und es gibt Kaffee und Kuchen in der Pause!

Der SPIEGEL berichtet in seiner aktuellen Ausgabe unter dem Titel „Schöner Schein“ über den Präsidenten der European Business School (ebs), Christopher Jahns. Die Autoren kritisieren Jahns enge Verbindungen mit Unternehmen, die wiederum als Dienstleister für die ebs fungieren. So soll Jahns, Hochschulpräsident und Mitglied im Verwaltungsrat, Präsident einer Firma namens SMI sein. Im Auftrag dieser Firma operiert eine Dienstleistungsgesellschaft, welche auch SMI im Namen trägt. Diese arbeitet für die Hochschule. Hinter der Dienstleistungsgesellschaft steckt wiederum eine Aktiengesellschaft die von mehreren Brain-Net Managern geführt wird, eine Firma, die dem SPIEGEL nach immer wieder im Umfeld der Hochschule auftaucht. Ein Brain-Net Topmanager, Christan Rast, sitzt im Stiftungsvorstand der Hochschule. Jahn selbst gehört den Verwaltungsräten von mehreren Unternehmen von Brain-Net an. Auf Nachfrage des SPIEGELs, ob ein Interessenkonflikt bestehe, wiegelte Jahn ab: alles sei sauber, geprüft und genehmigt. Der SPIEGEL führt weiterhin Dokumente an, welche die enge Verbindungen aufzeigen sollen: So ist von einem internen Brain-Net-Dokument die Rede, welches die Beziehungen der Universität mit dem Unternehmen als „besonders sensibel“ bezeichnet und einem weiteren Dokument, in dem Jahn seine Position als Präsident der Universität und als Manager des SMI vermischt. Der Spiegel verurteilt dies besonders im Lichte der Tatsache, das die ebs bis zu 50 Millionen Euro an Steuergeldern kassiert, und das Jahns eine Manager-Ethik propagiert („Die Ethik ist in den vergangenen Jahren eindeutig zu kurz gekommen“).

Der Artikel selber spricht einen wichtigen Punkt an: Es ist schlecht, wenn die Interessen einer Universitätsleitung mit eigenen, wirtschaftlichen Interessen kollidieren, und Machtpositionen ausgenutzt werden. Aber um den ebs-Präsidenten vorerst in Schutz zu nehmen: Gerade im Falle der ebs konkretisieren sich die Vorwürfe auf einige „Verzahnungen“ der Hochschule mit der Wirtschaft. Aufgrund dessen, dass die ebs vom Prinzip her eine enge Verbindung mit Unternehmen hat, könnten diese Phänomene auch nur Begleiterscheinungen sein. Ob hier Jahns eigene Interessen über die der Hochschule stellt, kann nicht als bewiesen gelten. Auch das „schwer durchaubare[s] Geflecht“, dass die Universität sein soll, könnte nur eine Phrase des SPIEGELs sein. Denn wenn, wie Jahns behauptet, die Vorgänge wirklich sauber und abgesegnet sind, kann es sein, dass die Verfechtungen nur für außenstehende intransparent sind – unglücklich, aber für eine private Institution nicht ungewöhnlich. Und das der SPIEGEL – der für seinen investigativen Journalismus bekannt ist – manchmal über sein Ziel hinausschießt, weiß man auch. Dennoch: Die Geschichte hinterlässt einen schalen Beigeschmack („Gschmäckle“). Im Interesse der Universität und seines eigenen Rufs würde sich eine klare Stellungsnahme von Seiten Jahns sicherlich gut tun – schon allein damit die Ethik in den kommenden Jahren nicht zu kurz kommt.

ND

Nachtrag: Die Affäre erreicht auch die Politik.

Unter diesem Motto werden ab Februar die Essenspreise der Mensa um durchschnittlich 10% erhöht. Bis zu 4,50 Euro für ein Menü ist schon ein stolzer Preis. Das liegt zwar nicht an der BLS selber, das ist ein Problem des Studierendenwerks (und deren Förderung durch den Staat). Aber schon vor der Erhöhung fand ich die Preise für z.B.  BAföG-Empfänger zu hoch, besonders unter dem Aspekt, dass man wegen des straffen Zeitplans meistens zwangsweise in der Uni essen muss.

Nächsten Mittwoch findet im Auditorium eine szenische Lesung unter Leitung von Michael Batz statt. Der Regisseur verfasst schon seit Jahren im Auftrag der hamburgischen Bürgerschaft Texte über die nationalsozialistische Vergangenheit von Hamburg aufgrund von historischen Dokumenten. Eine szenische Lesung ist ein am Theater orientiertes Vortragen eines dramatischen Textes vor einem Publikum. Interessant finde ich in diesem Zusammenhang, dass es bei einer szenischen Lesung viel mehr Möglichkeiten gibt, auf die Originaldokumente einzugehen. Wo bei einer Verarbeitung in Form eines Theaterstücks das Zitieren von Aktennotizen oder Briefen den Fluss des Stücks stören würde, kann hier die szenische Lesung auftrumpfen.

Inhaltlich behandelt das Stück die Alsterdorfer Anstalten, wo zwischen 1933 und 1945 Menschen mit Behinderung eingewiesen worden sind um dort nach NS-Doktrin behandelt zu werden. Oft aus Kostengründen wurden Patienten ins Wiener Spital „Spiegelhof“ (daher der Name des Stücks) transportiert. Dort fanden in dieser Zeit etwa 700 bis 800 Euthanasiemorde an Kinder statt.

Man darf gespannt auf die Veranstaltung sein. Der Regisseur hat Erfahrung in seinem Fach und die Vortragsweise, eine szenische Lesung, klingt interessant und ist mir noch unbekannt.  Auch bietet die Veranstaltung eine Möglichkeit der Auseinandersetzung mit der Hamburger NS-Vergangenheit. Die Veranstaltung findet statt:

Mittwoch, 26. Januar 2011,

19.00,

Auditorium

Anmelden kann man sich hier.

Eine Initiative des Trierer Juristen Thomas Schmidt möchte die juristische Elite von Deutschland ausbilden. Das von ihm begründete Projekt möchte die Petrisberg Law & Leadership Academy (PLLA) gründen, ein „bundesweit bislang einmaliges Hybridmodell“. (mehr …)

In der gestrigen Vollversammlung kam es schon am Anfang zu einer hitzigen Debatte. Im Rahmen der Diskussion, ob die VV den Schatzmeister entlasten sollte (was an sich keine grosse Sache ist), stellten die Revisoren den Rechnungsprüfungsbericht 2010 vor. Dieser enthielt eine Passage, dass der hiesige Sportverein für 2009 keine Abrechnung vorgelegt hatte und behandelte die Konsequenzen. So lautet ihre Empfehlung, dass die von der VV beschlossene Mittelgewährung für 2010 in den Haushalt zurückfliessen soll und der Finanzantrag für 2011 zurückgewiesen werden soll bis Rechenschaft über die 2009 ausgezahlten Gelder abgelegt ist. In dem Falle, dass keine Abrechnung mehr vorgelegt wird, sind die 2009 ausgezahlten Gelder zurückzufordern.

Dies sorgte für grosse Wut unter den Vertretern des Sportvereins, die den Verein in Gefahr sahen. Neben dem Argument, bei einer Forderung auf Zurückzahlung würde der Sportverein pleitegehen, fielen einige hässliche Bemerkungen über den Revisor. So wurde dieser Finanzstasi genannt und es wurde angezweifelt, dass ordentlich gemahnt wurde.

Der Schatzmeister wurde selbstverständlich entlastet, besonders ihm ist nichts vorzuwerfen. Dass weitere Gelder nicht ausbezahlt werden, wenn Hochschulgruppen oder andere Vereine (der Sportverein ist keine Hochschulgruppe) Rechenschaft schuldig bleiben ist verständlich, und dass sich der Schatzmeister strikt an die Vorschriften hält noch viel mehr. Auch die Revisoren haben gründlich gearbeitet, was nicht nur eine Voraussetzung für diesen Posten ist, sondern auch nicht unbedingt überall selbstverständlich, wo sich Studenten engagieren.  Dass der Sportverein in Gefahr war und dies äusserst unglücklich ist, stimmt natürlich. Allerdings lassen sich die gravierenden Konsequenzen, die von den Revisoren vorgeschlagen wurden, leicht dadurch vermeiden dass die Abrechnung für 2009 endlich vorgelegt wird. Dass Kritik aus dem Lager der Leute kommt, die dies verschuldet haben, ist nicht verständlich.

Wobei das Argument stimmig ist, dass der Eklat bei besserer Kommunikation hätte verhindert werden können. Gerade in einer so kleinen Hochschule wie der unsrigen sollte es doch möglich sein, solche essentiellen Konflikte im Vorhinein zu regeln. Denn es ist leichtsinnig, vor eine unvorbereitete VV mit einem ungelösten Konflikt zu treten, dort erst die Vertreter der Hochschulgruppe zu konfrontieren, und so die Existenz eines wichtigen Bestandteils der Hochschullandschaft zu gefährden.

N.D.

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